Dr. Sonja Sojka

Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum – jetzt auch in Nürnberg

Die Zweckentfremdung von Wohnraum betrifft nicht nur Millionenstädte wie Berlin oder München. Auch Nürnberg klagt offensichtlich über eine besondere Gefährdungslage bei der Versorgung der Bevölkerung mit ausreichendem Wohnraum zu angemessenen Bedingungen. Zu diesem Zweck hat nunmehr auch Nürnberg eine sog. Zweckentfremdungsverbotssatzung (kurz: ZwEVS) erlassen. Diese ist seit dem 30.05.2019 in Kraft. Hintergrund dieser Satzung ist …

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Veröffentlichung von Ergebnissen der Lebensmittelkontrollen

Nach dem das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 21.03.2018 – Az. 1 BvF 1/13) die im Jahr 2012 erlassene Vorschrift des § 40 Abs. 1a Lebensmittel- und Futtermittelgesetz (kurz: LFGB) für grundsätzlich verfassungsgemäß befunden und lediglich hinsichtlich der Veröffentlichungsdauer für verfassungswidrig erklärt hat, ist bereits absehbar, dass es wieder zu Veröffentlichungen von Ergebnissen der Lebensmittelkontrollen durch die zuständigen …

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Facebook, Fussball und die Grundrechte

PUBLICUS – Boorbergverlag – Ausgabe: 2018-08 zum Thema „Facebook, Fussball und die Grundrechte“ Auf den ersten Blick mag man sich fragen, was Facebook und Fußball denn mit Grundrechten zu tun haben, wo diese doch nach Art. 1 Abs. 3 GG „nur“ die staatliche Gewalt als solche zur Achtung der Grundrechte verpflichten. Nach einer aktuellen Entscheidung …

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Die Nutzung von Facebook-Unternehmensseiten durch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten

PUBLICUS – Boorbergverlag – Ausgabe: 2018-06 zum Thema „Die Nutzung von Facebook-Unternehmensseiten durch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Zahlreiche öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten, wie z. B. die ARD oder BR, unterhalten bei Facebook Unternehmensseiten, auf welchen Nachrichten und Informationen zu Sendungen zur Verfügung gestellt werden. In diesem Zusammenhang wird interessierten Facebook-Nutzern über die sog. Kommentierungsfunktion eine Diskussionsplattform bereitgestellt. Interessant …

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